Bundesratswahlen: Ein kurzer Blick zurück ins Jahr 1959
Vor 52 Jahren wurden der SP zum ersten Mal zwei Bundesräte zugestanden. Die Zauberformel für die Zusammensetzung des Bundesrates, die bis zur Nichtwiederwahl von Ruth…
Schlagwort: Schweiz
BÜPF Revision – Überwachungsstaat: Die Schweiz will Identifizierung der Internet-Benutzer
Das Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) aus dem Jahre 2000 soll überarbeitet werden. Die Revision ist seit kurzem in der Vernehmlassung.…
Schweizer Mobilfunkmarkt – Wie weiter?
Die Meinungen, ob der Weko Entsched zur Sunrise/Orange Fusion für die Schweizer Mobiltelefoniebenützer vorteilhaft ist, oder nicht, …
Buchpreisbindung – Ein Schutzgesetz für eine Branche die pennt und sowas nicht verdient.
Es sieht nun ganz so aus, als ob wir in der Schweiz tatsächlich eine gesetzlich geregelte Buchpreisbindung erhalten werden. Wenn nicht noch ein Wunder geschieht,…
Das Ende der Schweiz?
Newsweek proklamiert the «End of Switzerland» im Title Tag der HTML Seite gehen sie noch weiter, dort steht sogar «The Death of Switzerland». Unser bloggender…
Zum Energie- statt Mehrwertsteuer Vorschlag der Grünliberalen
Dieses Wochenende hat die Grünliberale Partei der Schweiz den Vorschlag gemacht, die Mehrwertsteuer zugunsten einer Steuer auf nicht erneuerbarer Energie abzuschaffen. Ein kühner und darum auch…
Minarett Initiative Abstimmungsresultat – gemach, gemach!
Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, ich habe diese doofe Initiative heute an der Urne auch abgelehnt. Allerdings finde ich einige der Reaktionen auf das…
Internetüberwachung / #abhörschlumpf – Wie weiter?
Nach der eher etwas lauen, allgemeinen Empörung zum Faktum, dass der Staat in naher Zukunft ohne viel Aufhebens den Internetverkehr eines jeden Anschlusses in Echtzeit…
Der Vergleich der Piraten Partei mit der früheren Internet Partei hinkt gewaltig
Es war natürlich abzusehen, dass die vor kurzem gegründeten Piraten Partei Schweiz mit der Internet Partei der 90er Jahre verglichen wird, wie wir zum Beispiel…