Nein, Google weiss nicht alles über jeden, andere schon.
Letzte Woche hat Christian Dorer, der Chefredaktor der Aargauer Zeitung, in einem Kommentar zu den ‘Panama Papers’ den Satz geschrieben: «Gerade Google weiss alles über…
Schlagwort: Nachrichtendienstgesetzt
Nur 2.2% der Überwachungsmassnahmen betreffen Terrorismus
Für die Begründung einer massiv ausgedehnten Überwachungstätigkeit des Staates im Zusammenhang mit den Diskussionen um das Nachrichtendienstgesetz NDG (Referendum zustande gekommen) und der Revision des Bundesgesetzes…
Staatsrechtsprofessor Rainer J. Schweizer zerpflückt das geplante Nachrichtendienstgesetz (NDG)
Im Gespräch mit Martin Willhelm für Newsnet (u.A. Der Bund, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung) hält Staatsrechtsprofessor Rainer J. Schweizer den Finger auf die wunden Punkte beim…
Das irreführende Sicherheit vs. Freiheit Argument für den Schnüffelstaat
Immer wieder wird von Politikern, die sich für den Ausbau des Schnüffelstaates in der Schweiz einsetzen, erwähnt, dass sie sich zwischen mehr Sichern und mehr…
Aufrüsten? Podium zum Nachrichtendienstgesetz
Morgen Donnerstag 3. April 2014 findet in Bern von 18:00h bis 20:00h im Politforum-Käfigturm eine Podiumsdiskussion zum geplanten neuen Nachrichtendienstgesetz statt. Es diskutieren: Nationalrat Daniel…
Braucht die Öffentlichkeit Massenmedien?
Eine im Zusammenhang mit dem Medienwandel immer wieder behauptete Aussage ist die, dass es für die Herstellung von Öffentlichkeit, in welcher ein politischer Diskurs stattfinden…
Mit der CVP auf dem Weg zum Polizei- und Überwachungsstaat
Die CVP hat Alarm geschlagen. Die Sicherheit in der Schweiz sei, wenn es so weiter geht, bald nicht mehr gewährleistet. Damit es nicht soweit kommt,…
Überwachungsstaat: «Das kann ja nicht die Lösung sein»
Der Autor Ilija Trojanow hat 2009 zusammen mit Juli Zeh das Buch «Angriff auf die Freiheit: Sicherheitswahn, Überwachungsstaat und der Abbau bürgerlicher Rechte» veröffentlicht. Gestern…
Der wichtigste Grund, das geplante Nachrichtendienstgesetz zu beerdigen
Auch in der Schweiz gibt es ja bekanntlich auch einen Nachrichtendienst. Früher nannte man solche Stellen Geheimsdienste. Ihre Tätigkeit ist immer problematisch, denn sie können…
Welche Geheimnisse sind legitim? Die der Bürger oder die des Staates
Das Video “Überwachungsstaat – Was ist das?” macht nun schon seit ein paar Tagen die Runde und das ist gut so. Es sind für jede…