Constantin Seibt hat im Vorfeld zur Abstimmung über die Durchsetzungsintiative in seinem vielbeachteten Beitrag «Eine wirkliche Gefahr für die Schweiz» geschrieben, dass es völlig in Ordnung sei, sich von Politik fernzuhalten,…
Der Hauseigentümerverband HEV stört sich an politischen Fahnen, insbesondere an der, die die Befürworter der 1:12 Initiative verteilen. Er macht die Mieter darauf aufmerksam, dass für den Aushang von Fahnen…
Demokratie, die diesen Namen auch verdient, bedeutet mehr als Abstimmungen & Wahlen durchzuführen. Sowohl Repräsentation (durch Wahlen) als auch Mehrheitsentscheide (durch Abstimmungen) bringen das Problem mit sich, dass sich einzelne…
Heute wird die Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» lanciert. In den nächsten 18 Monaten müssen die 100'000 Unterschriften gesammelt werden um das Begehren zur Abstimmung zu bringen. Ich gehe davon aus, dass dies mühelos gelingen wird und freue mich auf die vielen Diskussionen, die diese Initiative inspirieren wird.
Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, ich habe diese doofe Initiative heute an der Urne auch abgelehnt. Allerdings finde ich einige der Reaktionen auf das Abstimmungsresultat wieder einmal ziemlich übertrieben.…